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Prof. Franz Segbers sprach in Fulda über das Menschenrecht auf Existenzsicherung

Beim Jahresauftakt der Katholischen Arbeiternehmer-Bewegung (KAB) in Fulda sprach Professor Franz Segbers vor Vertretern aus Politik, Kirchen und sozialen Verbänden.
In seiner Ansprache Zum Leben zu wenig – zum Leben zu viel!?, zeigte er, von dem unveräußerbaren Menschenrecht auf Existenzsicherung ausgehend, Continue reading

Wikileaks: Ein Medienupdate

STAND 30.01.2011 | KEEP US STRONG | APPELL UNTERZEICHNEN

»Es gibt kein Verbrechen, keinen Kniff, keinen Trick, keinen Schwindel, kein Laster, das nicht von Geheimhaltung lebt.
Bringt diese Heimlichkeiten ans Tageslicht, beschreibt sie, attackiert sie, macht sie vor allen Augen lächerlich. Und früher oder später wird die öffentliche Meinung sie hinwegfegen. Bekannt machen allein genügt vielleicht nicht – aber es ist das einzige Mittel, ohne das alle anderen versagen…«
– Joseph Pulitzer (1847-1911)

Aktuell:
Bundestag | ePetition noch bis 25.02.2011 mitzeichnen:
Zum gesetzlichen Schutz von whistleblowern
bremer friedensforum | Bremer Firma OHB durch wikileaks im Fokus
tagesschau | OHB-Chef entlassen
Die Zeit | Steuer-CDs: Schweizer Informant vor Gericht

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Filme ‘Food Inc.’ und ‘Leben ausser Kontrolle’: lebensbedrohliche Konzern-Strategien

Schluss mit einer Politik, die Armut und Hunger exportiert.
Wir brauchen eine neue Agrarpolitik: fair, umweltgerecht und global verantwortlich! – Aufruf zu Wir haben es satt!

Aus Anlass der Demo Wir haben es satt! am Sa. 22.01.2011. in Berlin, seien hier zwei sehr sehenswerte Dokumentationen empfohlen, die sich kritisch mit den Themen der industriellen Nahrungsmittelproduktion und der Herstellung von genetisch veränderten Organismen (GVO) befassen.


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Thementag Lobbyismus: Wer regiert uns wirklich?

Audio-links des WDR zum Thementag: WDR5 / thementag-lobbyismus und die Diskussion WDR5 / schattenreich-lobbyismus

Das Ausmass von Lobbyismus und korrupter Meinungsmache kann in der stetig wachsenden Informationsflut kaum mehr von echter Berichterstattung unterschieden werden – trotz vieler eindeutiger Warnungen zumeist öffentlich-rechtlicher Medien. Hier eine Zusammenstellung von Schwerpunktberichten zur Verflechtung von Wirtschaft und Politik.

ARD | monitor: Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft
NDR: Verdeckte Manipulation zum Nutzen von Politik und Wirtschaft
ZDF: Konzern-Lobbyisten gegen Verbraucherschutz
ARD: Lobbyismus verhindert Bestrafung der Banken
Frontal21: Staatsrechtler warnen bei Gesundheitsreform, Bahnprivatisierung
phoenix: Rundgang von Lobbycontrol im Regierungsviertel
hr: Konzerne, Kartelle, Kungeleien – Die Ohnmacht der Verbraucher
websites von Lobbycontrol.de und transparency international

Lobbyismus ist – frei nach Adam Smith – die unsichtbare Hand im System, die eins mit “freier Marktwirtschaft” gemeinsam hat: den Staat und die Verbraucher als Beute zu betrachten. Der Ökonom Smith hatte es seinerzeit auf die angeblich selbstregulierenden Qualitäten der freien Marktwirtschaft bezogen, solange die Politik nicht eingreift. Doch das Blatt hat sich gewendet: Inzwischen stellen Kritiker der Liberalisierung Continue reading

Jörg Drescher (Hrsg.): Die Idee eines Emanzipatorischen Bedingungslosen Grundeinkommens

Ronald Blaschke, Matthias Dilthey, Jörg Drescher (Hrsg.), Dr. Manfred Füllsack, Daniel Häni, Ludwig Paul Häußner, Katja Kipping, Dr. Sascha Liebermann, Prof. Dr. Michael Opielka, Prof. Philippe Van Parijs, Werner Rätz, Enno Schmidt, Prof. Götz Werner, Birgit Zenker
PDF: Die Idee eines Emanzipatorischen Bedingungslosen Grundeinkommens
2007, 75 Seiten, Download 0,4 MB
Wesentlichen Positionen wesentlicher Akteure_innen in einem Buchprojekt des Basic Income Earth Network (BIEN) zu grundlegenden Fragen des BGE.

Bürgerliche vs. soziale Proteste, Vertreterdemokratie vs. online-demos

“In Deutschland wird massenhaft nur gegen Atomkraft demonstriert, während in Frankreich die Massen schon bei bloßen Ankündigung eines späteren Renteneintrittsalters auf die Strassen gehen”, klagen die Kolummnisten und mit ihnen die Aktiven der sozialen Bewegungen.
“Nein, da steckt mehr dahinter, auch wenn es die Regierungskoalition nicht wahr haben will”, meint Merle Hilbk im Freitag.

Und auch Freitag-Redakteur Tom Strohschneider bemerkt und analysiert in seinem Blog “die Grenzen sozialpolitischer Proteste”.

Die YES MEN retten die Welt – Politaktivisten mit Effizienz und Charme

[youtube=http://www.youtube.com/watch?v=ddgbKZckejo]
Dieser sehenswerte Film von arte über die New Yorker Polit-Aktivisten The YES MEN rettet den Glauben daran, dass noch was zu retten ist. Die spektakulären Undercover-Aktionen sind politische Subversionen vom Feinsten. Die Bewährte Praxis der Yes Men ist es, nachgemachte Websites von Organisationen oder global playern mit ‘guten’ Inhalten zu versehen. Oft geben sich die Yes Men durch eine solche Website als vermeintlich legitime Sprecher von Konzernen und Organisationen aus (WTO, Dow Chemical, Halliburton, etc) und werden so zu Konferenzen und Vorträgen eingeladen, auf denen sie die Ziele ihrer vorgeblichen Arbeitgeber satirisch überzeichnen oder durch eigentlich erstrebenswerte ersetzen. Durch die Aktionen und die entstehende Medienresonanz wird sowohl auf die Misstände hingewiesen und zugleich deren Verursacher angeprangert. 2010 wurde Chevron blossgestellt, 2009 geriet das Weltwirtschaftsforum (World Economic Forum, WEF) unter die Räder, desweiteren Dow Chemical, die Welthandelsorganisation (WTO), Exxon Mobil, die US-Handelskammer und der Wahlkampf von George Bush in 2004. Für weltweite Furore hatte 2008 eine 1,2 Mill. starke Fake-Ausgabe der New York Times gesorgt, in der neben dem Ende des Irak-Krieges nur positive Nachrichten zu lesen waren. Video des Interviews [engl.] und Doku der Aktion hier.

Dieser optimistische Zugang zu den Herausforderungen unserer Tage macht Mut bei der Suche nach eigenen Strategien. Tipps dazu finden sich auch auf der Website der Yes Men mit dem YesLab.

Woche des Grundeinkommen 2010: Programm des BIG

3. Internationale Woche des Grundeinkommens
vom 20. – 26.09. 2010
Veranstaltungsprogramm vom 14. –  30. 09. 2010
PDF Download
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Bedingungsloses Grundeinkommen – Teilhabe für alle!

Mit zahlreichen Aktionen zur dritten Woche des Grundeinkommens in Deutschland und weiteren Ländern tragen wir das Thema des Bedingungslosen Grundeinkommens tiefer in die Öffentlichkeit hinein.

Unter dem Motto „Teilhabe für alle!“ soll anlässlich des diesjährigen Europäischen Jahres gegen Armut und soziale Ausgrenzung daran erinnert werden, dass weltweit sehr viele Menschen weder ihre Grundbedürfnisse noch ihre Teilhabe an der Gesellschaft materiell absichern können.

Das bedingungslose Grundeinkommen hat sich in den letzten Jahren verstärkt zu einem sozialpolitischen Querschnittsthema ersten Ranges entwickelt. Viele Menschen, gesellschaftliche Organisationen, Parteien, Kirchen und Verbände aus allen gesellschaftlichen … Continue reading

Globale Perspektive auf Hunger, Finanzkrise und die entsolidarisierte Systematik dahinter

Der ehemalige UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung und jetzige Vizepräsident des Beratenden Ausschusses des UN-Menschenrechtsrats ist beschämt von der Ohnmacht seiner Ämter. Interview mit Jean Ziegler bei n-tv.

[youtube=http://www.youtube.com/watch?v=09O-ioYR4bs&feature=related]
Ergänzend dazu eine ‘andere’ Talksendung des ORF mit Renata Schmidtkunz (Moderation). Als Gäste: Margit Appel, Politologin und GE-Befürworterin, Albrecht Müller, Nationalökonom und kritischer Autor, Klaus Werner-Lobo, Buchautor und Clown, Peter Altmiks, liberaler Ökonom, Erhard Fürst, Industriellenvereingung und Jean Ziegler, Globalisierungskritiker